Was bedeutet Europa für uns?

Am Freitag, den 4. Mai, besuchte der Bundestagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Karl Holmeier das Joseph-von-Fraunhofer-Gymnasium, um mit den elften Klassen über die Situation Deutschlands in Europa zu diskutieren. Angeregt durch den bundesweiten Europaprojekttag hatte Sozialkunde-Fachbetreuer Christian Luy den Politiker eingeladen, um in einer Gesprächsrunde mit den Schülerinnen und Schülern zu diskutieren.

Die dabei angesprochenen Themen gingen von der Europapolitik bis hin zu regionalpolitischen Entscheidungen. Die europäische Zusammenarbeit in einer „chaotischen“ Welt, der Umgang mit den Visegrád-Staaten und der Schutz der Außengrenzen standen dabei ebenso im Blickfeld der lebendigen und spannenden Diskussion wie die Digitalisierung und der Breitbandausbau im ländlichen Raum, der Bürokratieabbau in der Landwirtschaft und die Auswirkungen des Brexit auf den Landkreis Cham. Heiß diskutiert wurden neben der Bedeutung des europäischen Parlaments und des Initiativrechts, der Lobbyismus und der Populismus und vor allem natürlich auch die Thematik der Integration. Wenn die Bereitschaft zur Integration fehle, müsse auch mit einer „gesunden Härte“ durchgegriffen werden, so Holmeier, der dabei auf den jüngsten Vorfall in Ellwangen anspielte, bei dem 150 Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft gewaltsam die Abschiebung eines Togolesen verhindert hatten. Deutschland dürfe keine rechtsfreien Räume haben. Auch die geplanten „Anker-Zentren“ und deren Bedeutung für die Integration wurde kontrovers diskutiert.

Im Laufe des Vormittags zeichnete sich ab, dass es wohl auf die schwierigen Fragen dieser Zeit keine einfachen Antworten gibt, dass es aber die Aufgabe der jungen Menschen ist, aktiv am politischen Entscheidungsprozess mitzuwirken und für die eigene Meinung einzutreten. Christian Luy bedankte sich abschließend ganz herzlich bei Karl Holmeier für den spannenden Einblick in die Tagespolitik.

Die folgende Berichterstattung stammt von Tobias Hirsch (q11):

Vergangenen Freitag, den 11. Mai, besuchte MdB Karl Holmeier das Joseph-von-Fraunhofer Gymnasium, um mit den Schülern der 11. Klasse anlässlich des Europatags an Schulen zu diskutieren. In seinen Antworten betonte er immer wieder die besondere Wichtigkeit eines starken Europas für die Zukunft. Unter anderem sprach Herr Holmeier sich z.B. für den Mehrheitsentscheid auf Europaebene und ein Initiativrecht für das Europäische Parlament aus. Zudem befürwortete er auch die Abgabe von Kompetenzen, die in Europa besser aufgehoben sind. Allerdings hob er auch hervor, dass Deutschland z.B. in Fragen der Landwirtschaft selbst entscheiden kann und entsprechende Entscheidungsbefugnisse auch wieder zurückgeholt werden müssen. Angesprochen auf die Pläne für einen Europäischen Haushalt, in den Deutschland nach dem Brexit deutlich mehr einzahlen müsste, hinterfragte Herr Holmeier, warum eine kleinere EU so viel mehr Mittel brauche. Den Vorfall in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen, bei dem Asylbewerber eine Abschiebung verhinderten, kommentierte er mit den Worten, dass hier zur Verhinderung rechtsfreier Räume mit einer gesunden Härte durchgegriffen werden müsse. Im Kontext dessen wurde auch die Einführung von ANKER-Zentren heiß diskutiert.

Neben dem Thema Europa wurden aber auch andere Themengebiete angeschnitten. So wurde die Notwendigkeit deutscher Militäreinsätze hinterfragt oder das Scheitern der Demokratie im Nahen und Mittleren Osten diskutiert. Angesprochen auf die schwarze Null im Bundeshaushalt und dadurch eventuell fehlende, dringend nötige Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung unterstrich der Abgeordnete, das es kaum Firmen gibt, die gerade derartige Aufträge qualitativ ausführen könnten, da alle ausgelastet sind.

Insgesamt fand ich den direkten Kontakt mit einem Berufspolitiker hoch interessant. Gerade in derartigen Gesprächen findet politische Bildung statt. Allerdings wäre es gut, auch einmal Politiker anderer Parteien zu hören.